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Die Dritte im Bunde?

Publikationsdatum: 
19.04.2018
Publikationskanal: 
Weltwoche

Ständig ist die Rede von den bevorstehenden Rücktritten der Bundesräte Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann. Tun sie’s gestaffelt oder gemeinsam? Doch Leuthard zeigt keine Amtsmüdigkeit. Und Schneider-Ammann merkt keine Amtsmüdigkeit. Dennoch wird die Aargauer CVP-Magistratin noch vor den Wahlen 2019 gehen, um ihrer Partei den Sitz zu retten. Bevor es an der Urne zum allgemein erwarteten Absturz kommt. Und der Berner FDP-Mann verspürt die parteieigenen Frauen und die Ostschweiz im Nacken. Karin Keller-Sutter mag fast nicht mehr warten.

Von einem weiteren Rücktritt spricht niemand. Nämlich vom müdesten, abgekämpftesten und am meisten desillusionierten Mitglied der Landesregierung: Simonetta Sommaruga. Seit Monaten zeigt sie sich auffallend saft-, kraft- und lustlos. Ihrem engeren Umfeld erscheint sie abgespannter und verkrampfter als je. Fast acht Jahre im knochentrockenen Justizdepartement waren sogar der knochentrockenen Sommaruga zu viel. Nur wenige politische Weggefährten trauen ihr zu, sich nochmals in den Jungbrunnen eines Departementswechsels zu stürzen.

Bei uns selber nennen wir Müdigkeit Erschöpfung. Bei den andern nennen wir sie Faulheit. Faul war die SP-Justizministerin nie. Trotzdem ist sie in ihrem Amt weitgehend gescheitert. Sommaruga will sämtliche Asyldossiers rein und fein abwickeln: human, mitfühlend und voller Verständnis. Sie will vor sich selber und ihren Parteigenossen mit blütenreiner Weste dastehen. Deshalb lässt sie die meisten Asylmigranten, die in die Schweiz strömten, hierbleiben – sogar die abgewiesenen. Nun mehrt sich der Widerstand. Im eigenen Migrationsamt. In den Kantonen. Beim Bundesverwaltungsgericht. In der Bevölkerung.

Simonetta Sommaruga wird täglich konfrontiert mit der Wirklichkeit. Die von uns aufgenommenen «Flüchtlinge» reisen regelmässig in ihre Heimat in die Ferien – und führen so unser Mitleid für ihr Vertriebenenschicksal ad absurdum. Unsere Sozialbehörden bewilligen die Heimflüge. Etwa mit der Begründung, die eritreische Grossmutter habe ihre Enkel noch nie gesehen. Wir Bürger bezahlen diesen Unsinn. Der Widerstand steigt. Sommaruga wird immer schmallippiger und ungehaltener. Vielleicht sagt sie demnächst zu ihren beiden rücktrittswilligen Kollegen, frei nach Schiller: «Ich sei, gewährt mir die Bitte / In Eurem Bunde die Dritte.»


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